Wie parlamentarisch war die Weimarer Republik?

Was parlamentarische Verantwortung bedeutet

Eine Regierung ist parlamentarisch verantwortlich, wenn sie gegen eine stabile Mehrheit des Parlaments nicht dauerhaft regieren kann. Die Weimarer Verfassung erlaubte dem Reichstag, dem Reichskanzler oder Ministern das Vertrauen zu entziehen. Anders als im Grundgesetz war dafür kein konstruktives Misstrauensvotum mit gleichzeitiger Wahl eines Nachfolgers nötig.

Das erhöhte die Möglichkeit negativer Mehrheiten: Parteien konnten gemeinsam eine Regierung stürzen, ohne sich auf eine neue zu einigen. Dennoch entstanden zwischen 1919 und 1930 zahlreiche Koalitionen, verabschiedeten Haushalte und Gesetze und bewältigten Krisen. Häufige Kabinettswechsel bedeuten deshalb nicht, dass Verwaltung und Politik jedes Mal vollständig stillstanden.

Parteien, Milieus und Koalitionen

Parteien waren stark an soziale, konfessionelle und regionale Milieus gebunden. SPD, Zentrum, liberale Parteien, DNVP und später NSDAP vertraten unterschiedliche Staatsvorstellungen. Kompromisse über Schule, Wirtschaft, Sozialpolitik und Außenpolitik waren deshalb anspruchsvoll. Republiktreue war zudem ungleich verteilt.

Für die Stabilität zählt nicht nur die Zahl der Parteien. Relevant sind ihre Koalitionsfähigkeit, ihre Anerkennung demokratischer Regeln und ihre Bereitschaft, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Sperrklausel hätte manche Kleinstpartei ferngehalten, aber die großen antidemokratischen Bewegungen der frühen 1930er Jahre nicht beseitigt.

• Wahlergebnis und mögliche Mehrheiten notieren
• Parteien nach Programm und Republiktreue beurteilen, nicht nur nach Namen
• Minderheitskabinett, Duldung und Mehrheitskoalition unterscheiden

Der Bruch zu den Präsidialkabinetten

1930 zerbrach die Große Koalition unter Hermann Müller im Streit über die Finanzierung der Arbeitslosenversicherung. Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannte Heinrich Brüning zum Kanzler. Dessen Kabinett stützte sich nicht auf eine eigene Reichstagsmehrheit, sondern auf Notverordnungen und die Möglichkeit der Parlamentsauflösung.

Als der Reichstag eine Notverordnung aufhob, löste Hindenburg ihn auf und setzte die Regelung erneut in Kraft. Die folgenden Wahlen stärkten radikale Parteien. Unter Brüning, Papen und Schleicher wurde das Parlament immer weniger zum Zentrum der Regierungsbildung. Diese Entwicklung war politisch entschieden, nicht nur technisch von Artikel 48 erzwungen.

Ein vierstufiger Bewertungsrahmen

Für jedes Kabinett lassen sich vier Fragen stellen: Wer ernannte es? Welche parlamentarische Basis besaß es? Wie entstanden zentrale Gesetze? Und wodurch endete seine Amtszeit? Dieses Raster verhindert, die gesamte Zeit von 1919 bis 1933 einheitlich zu behandeln.

Die Bilanz fällt phasenabhängig aus. Die Republik begann mit breiter demokratischer Mobilisierung und parlamentarischer Verfassungsgebung. Sie erlebte funktionsfähige, wenn auch konfliktreiche Koalitionspolitik. Ihre letzte Phase war durch die bewusste Entparlamentarisierung konservativer Eliten geprägt, bevor diese Hitler das Kanzleramt übertrugen.